Eigentümer: DI(FH) Stefan Riedler
Datum: 13. Dezember 2022

1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen RS-Pinball GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Besteller stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Bestellers unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden. Die Vertragsbedingungen werden mit Ihrer Bestellung Bestandteil dieses Vertrages.

2 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Ihre Bestellung egal ob über Webshop oder offline stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen eine Bestätigung auf Ihr Angebot zur Erstellung eines Kaufvertrages übermittelt haben. Vertragspartner ist RS-Pinball GmbH. Der Besteller ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden.

3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs, Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen sieben Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehnTage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, RS-Pinball GmbH, Obere Agergasse 3, 4840 Vöcklabruck, office@rs-pinball.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen in Kenntnis setzen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exkl. der Lieferkosten (insofern diese bereits angefallen sind) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir unser Firmenkonto.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen sieben Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:

RS-Pinball GmbH
Stefan Riedler
Obere Agergasse 3
4840 Vöcklabruck
Österreich

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von sieben Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4 Lieferung

Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten des Transportes unser Vertragspartner. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von RS-Pinball GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von RS-Pinball GmbH direkt verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern RS-Pinball GmbH während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-mail informiert. Falls RS-Pinball GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von RS-Pinball GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist RS-Pinball GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Geringfügige Lieferüberschreitungen hat der Besteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder Rücktrittsrecht zusteht. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird oder sich sonst in Annahmeverzug befindet, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Weiters sind wir berechtigt, entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 5,- pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig verwerten.
Bei Produkten die vorbestellt und vorangezahlt werden, wird dem Besteller ein Voraussichtlicher Liefertermin der Ware genannt. RS-Pinball GmbH ist es gestattet den Besteller über etwaige Terminverschiebungen, bis zu einem halben Jahr, die durch den Hersteller des Produktes verursacht wurden zu informieren, ohne das der Besteller ein zusätzliches Rücktrittsrecht bekommt.
Die Waren werden erst nach vollständiger Bezahlung und Geldeingang am Bankkonto von RS-Pinball GmbH verschickt.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

5 Einseitige Leistungsänderungen

Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige Lieferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist, spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.

6 Fälligkeit und Zahlung, Verzugszinsen

Der Besteller verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss ohne jeden Abzug und spesenfrei. Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am Fälligkeitstag eingelangt bzw. unserem Konto gutgeschrieben wurde. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung oder Vorauskasse in Bar zahlen. Selbst bei unverschuldeten Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 8% über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen, hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt. Etwaige Spesen die bei uns durch ihre Bezahlungsmethode z.B. durch Überweisung aus dem Ausland, Bezahlung via Paypal  oder ähnliches anfallen, können wir dem Vertragspartner gesondert weiter verrechnen.

7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von RS-Pinball GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8 Preis

Alle Preise beinhalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer, ausgenommen im Händler-Login. Es wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit der Forderung samt Nebenforderung vereinbart. Viele unserer Waren werden vom nicht Euro Raum importiert, deshalb behält sich RS-Pinball GmbH das Recht vor dem Besteller bei etwaigen notwendigen Preisanpassungen vor der Übermittlung der Bestellbestätigung über etwaige Preisanpassungen zu informieren. Dies kann z.b. durch neu eingeführte Zollabgaben verursacht sein. Als Maß der Berechnung der Wertbeständigkeit dient der vom österreichischen statistischen Zentralamt monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex. Als Bezugsgrößen für diesen Vertrag dient die für den Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis ausschließlich 0,5% bleiben unberücksichtigt und werden erst bei Überschreiten dieses Spielraumes in vollem Ausmaß in Rechnung gestellt. Dieser Spielraum ist bei jedem Überschreiten nach oben oder unten neu zu berechnen, wobei stets die erste außerhalb des jeweils geltenden Spielraumes gelegene Indexzahl die Grundlage sowohl für Neufestsetzung des Forderungsbetrages als auch für die Berechnung des neuen Spielraums zu bilden hat. Die sich so ergebenen Beträge sind auf eine Dezimalstelle kaufmännisch zu runden. Sofern es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt, werden jedenfalls während der ersten zwei Monate ab Vertragsabschluss keine Preisveränderungen, es sei denn, diese wurden im einzelnen ausdrücklich ausgehandelt, in Rechnung gestellt.
Für den Fall das Ware beim Hersteller nachbestellt werden muss, behalten wir uns vor die Preise abhängig von den angefallen kosten z.B: verursacht durch Wechselkursschwankungen, geänderten Zollvorschriften, Transportkosten, … anzupassen. Wir werden die Kunden über die geänderten Preise informieren. Innerhalb von 1 Woche haben die Kunden dann die Möglichkeit bei Erhöhungen >10% vom Vertrag zurück zu treten.

9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen im Eigentum von RS-Pinball GmbH. Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer schon jetzt zu, dass wir die Ware falls sie ohne vollständige Bezahlung ausgehändigt wurde auf die Kosten des Käufers jederzeit abholen lassen können. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

10 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung:

RS-Pinball GmbH
Obere Agergasse 3
4840 Vöcklabruck
Österreich

11 Gewährleistung und Schadenersatz

Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetz wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht: 1. für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; 2. soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
Sofern RS-Pinball GmbH grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ein Schadenersatzanspruch für leichte Fahrlässigkeit, abgesehen von Personenschäden, wird ausgeschlossen. Für eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung hat der Besteller die mangelhafte Ware an den Hersteller zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. RS-Pinball GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Soweit sich vorstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. RS-Pinball GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet RS-Pinball GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von RS-Pinball GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Der Regressanspruch gem. § 933b ABGB ist ausgeschlossen.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a)  Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

Evtl. Producktnachbesserungen werden in den Räumlichkeiten von RS-Pinball GmbH durchgeführt. Evtl. Transportkosten können hier gesondert verrechnet werden

12 Produkthaftung

Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel “Produkthaftung” iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

12.1 Informationen zu Flipper

Jeder Flipper hat einzigartige Eigenschaften, die es zu einem einzigartigen Produkt machen. Jeder Flipper hat kleine Variationen im Aussehen, die sich aus Unterschieden ergeben zum Beispiel in den Holzteilen den Bedruckungen und mechanische Baugruppen. Kein Spielfeld ist perfekt flach und die Spielfelder variieren je nach Produktion. Ein Spiel mit dem Flipper führt zu Bildung von Grübchen im Spielfeld (english dimpling genannt) da die härtere Stahlkugel das Holz und die Beschichtung berührt; Im Laufe der Zeit werden mehrere Grübchen sich gegenseitig vermischen und so wird das weniger merkbar. Normale Kunststoffeinsatz Haarrisse (winzige Stressrisse) und Ghosting (kleine trübe Bereiche um Kunststoffeinsatz) werden oft in Flipperautomaten gesehen.
Dies passiert aufgrund einer Kombination aus Beanspruchungen (Spannungen) rund um den Kunststoffeinsatz wenn dieser in das kleinere Loch im Spielfeld eingepresst wird. Solche Merkmale sind normal und bilden keine Basis für einen Gewährleistungsanspruch

13 Aufrechnung

Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für Verbraucher die Möglichkeit zur Aufrechnung.

14 Leistungsverweigerungsverbote und Zurückbehaltungsverbote

Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.

15 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden

Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei RS-Pinball GmbH individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen. Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Bestelldaten automationsunterstützt verarbeiten und speichern. Sie sind mit der Aufnahme Ihrer Daten in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklären, bis auf Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen (per Email oder Post) einverstanden zu sein.

16 Formvorschriften

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

17 Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

18 Gerichtsstandvereinbarung

Der Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenen Streitigkeiten ist Vöcklabruck. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Aus dem Umstand, dass wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden. Erfüllungsort ist für beide Teile Vöcklabruck.

RS-Pinball GmbH
Eigentümer: DI(FH) Stefan Riedler
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